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Postulat Fraktion SP/JUSO (Corinne Mathieu, SP): Ein Konzept für das Berner NachtlebenSeit den kantonalen Liberalisierungen im Gastgewerbe (Erleichterte Anforderungen für Betriebsbewilligung, Verschiebung Polizeistunde, einfacheres Erlangen von Überzeitbewilligungen) hat sich in der Stadt Bern ein vibrierendes Nachtleben mit Schwerpunkt obere Altstadt entwickelt. Für viele – insbesondere jüngere – Menschen ist dies ein wesentliches Element von urbaner Lebensqualität. Das Nachtleben hat auch direkte positive Effekte auf die kulturelle Vielfalt, den Tourismus und die Wirtschaft.Allerdings bringt das Nachtleben auch gewisse negativen Folgen mit sich: Lärmprobleme (verschärft durch das Rauchverbot), Littering und Vandalismus, Alkohol- und Drogenmissbrauch, Gewalt. In seiner Antwort auf die Interpellation Manuel C. Widmer et al. gibt der Gemeinderat implizit zu verstehen, dass er sämtliche Entscheide rund ums Nachtleben nur zu gerne dem Regierungsstatthalteramt überlässt. Dass das Statthalteramt seine Entscheide wesentlich auf Mitberichte städtischer Behörden abstützt, wird weder als Auftrag noch als Gelegenheit betrachtet, in den diversen Fragen rund um das Nachtleben endlich die Federführung zu übernehmen. Der Gemeinderat wird deshalb gebeten, eine konkrete Strategie zum Nachtleben zu erarbeiten und folgende Massnahmen umzusetzen: 1. Ein klares Konzept, wo, in welchem Rahmen und zu welchen Zeiten die Stadt welche Art des Nachtlebens mit welchen Mitteln fördern und unterstützen oder stabilisieren will. 2. Festlegen von klaren Ansprechspersonen für das Nachtleben in der Stadtverwaltung. Heute gibt es nur die Aufsichtsfunktion der Gewerbepolizei; eine neutrale Beratung geschweige denn aktive Unterstützung (zB durch die Abteilung Kulturelles) fehlt. 3. Einrichten eines Monitorings, um gemeinsam mit Police Bern und dem Regierungsstatthalteramt sowohl auf einzelbetrieblicher wie auch gesamtstädtisch-strategischer Ebene beurteilen zu können, was gut läuft und wo etwas korrigiert werden muss. Insbesondere muss endlich sichergestellt werden, dass Security-, Lärm- und Jugendschutzkonzepte auch wirklich umgesetzt werden und nicht einfach Papiertiger im Bewilligungsverfahren bleiben. Weitere Vorstösse von Corinne Mathieu |
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SP Bern Altstadt-Kirchenfeld